Rechtsprechung
| BGH, 16.02.1966 - IV ZR 2/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.10.1964 - IV ZR 246/63
Eheverfehlungen bei Alkohol- und Medikamentenmißbrauch
Auszug aus BGH, 16.02.1966 - IV ZR 2/65
Wie der Senat in der BGHZ 43, 324, 336 = FamRZ 1965, 370, 373 abgedruckten Entscheidung hervorgehoben hat, setzt eine solche, für die Beachtlichkeit des Widerspruchs ausschlaggebende Einstellung des beklagten Ehegatten dessen Fähigkeit voraus, das eigene Handeln verantwortlich bestimmen zu können. - BGH, 22.01.1951 - IV ZR 73/50
Ehescheidung bei Widerspruch
Auszug aus BGH, 16.02.1966 - IV ZR 2/65
Es kann unerörtert bleiben, wie diese, jetzt nicht mehr geltende Fassung des Gesetzes im Wandel der Zeiten ausgelegt wurde und wie sie nach der Rechtsprechung des OGH anzuwenden war (vgl. z.B. auch BGHZ 1, 87-93). - BGH, 08.05.1953 - V ZR 54/52
Zugelassene Revision. Umfang der Prüfung
Auszug aus BGH, 16.02.1966 - IV ZR 2/65
Das hat der Bundesgerichtshof in der BGHZ 9, 357 abgedruckten Entscheidung näher ausgeführt.
- BGH, 22.06.1966 - IV ZR 115/65
Rechtsmittel
Der Senat hat in seinem BGHZ 43, 324, 437 veröffentlichten Urteil, ebenso wie in seinem nicht veröffentlichten Urteil vom 16. Februar 1966 - IV ZR 2/65 - ausgesprochen, daß die Anwendung des § 48 EheG ausgeschlossen ist, wenn nach dem festgestellten Sachverhalt die Klage auf §§ 44, 45, 47 EheG gegründet werden könnte.